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Brexit

Am 31. Oktober 2019 tritt das Vereinigte Königreich formal aus der EU aus. Der ungeordnete Austritt bleibt weiterhin ein Szenario, auf das sich Unternehmen vorbereiten sollten. Eine mögliche 21-monatige Übergangsphase, die im Austrittsabkommen vorgesehen ist, bleibt nach wie vor ungewiss. Dies verschärft die bereits große Planungsunsicherheit in der Wirtschaft.
Es ist empfehlenswert, dass Unternehmen die noch bleibende Zeit gut nutzen, um sich auf die neuen Bedingungen einzustellen.
Mit der unten stehenden Sammlung haben wir uns bemüht, Ihnen einen Überblick über den aktuellen Stand der Brexit Verhandlungen zu verschaffen und hilfreiche Links mit weiterführenden Informationen bereitzustellen.
Aktueller Stand
  • Brexit: Stand der Vorbereitungen von Notfallmaßnahmen (Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Recht-Zoll/Wirtschafts-und-steuerrecht/recht-aktuell,t=vereinigtes-koenigreich--brexit-mitteilung-der-europaeischen-kommission-zum-stand-der-vorbereitungen-von-notfallmassnahmen,did=2321650.html )
    Die Europäische Kommission hat am 12. Juni 2019 eine Mitteilung zum Stand der Vorbereitungen von Notfallmaßnahmen für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU veröffentlicht. Die Kommission empfiehlt den betroffenen Akteuren, sich weiterhin umfassend auf alle möglichen Szenarien - einschließlich eines Austritts ohne Austrittsabkommen (No Deal)- vorzubereiten und die durch die Fristverlängerung gewonnene Zeit zur weiteren Vorbereitung zu nutzen. Von der Planung neuer Maßnahmen vor dem neuen Austrittsdatum (31.10.2019) sieht die Kommission hingegen ab.
  • Brexit: Marktzugangsdatenbank der EU-Kommission (Link: http://madb.europa.eu/madb/indexPubli.htm)
    Zu Vorbereitung der Exporteure in der Europäischen Union hat die Europäische Kommission in ihrer Marktzugangsdatenbank detaillierte Informationen über die Regeln veröffentlicht, die das Vereinigte Königreich für seine Einfuhren aus der EU im Falle eines „No Deal“-Szenarios, eines Austritts ohne Abkommen, anwenden würde. Die Datenbank enthält Informationen über 121 Länder und bietet derzeit auch für Exporte nach Großbritannien das gleiche Informationsniveau wie für alle anderen EU-Handelspartner wie die USA oder China. Die Datenbank ist hier auf Englisch abrufbar.
  • Brexit: EU gewährt Aufschub bis zum 31. Oktober 2019 (Link: https://www.consilium.europa.eu//media/39053/10-euco-art50-conclusions-de.pdf)
    Um eine Ratifizierung des Austrittsabkommens zu ermöglichen, stimmte der Europäische Rat einem Brexit-Aufschub bis zum 31. Oktober 2019 zu. Sollten beide Parteien das Austrittsabkommen vor diesem Termin ratifizieren, erfolgt der Austritt am ersten Tag des folgenden Monats. Wenn das Vereinigte Königreich im Zeitraum vom 23.-26. Mai 2019 noch ein Mitgliedstaat der EU und das Austrittsabkommen bis zum 22. Mai 2019 noch nicht ratifiziert haben sollte, muss es die Wahl zum Europäischen Parlament im Einklang mit dem Unionsrecht abhalten. Es liege nun an der britischen Seite, das weitere Vorgehen zu klären, sagte EU-Ratspräsident Tusk. Die ausführliche Schlussfolgerung der Europäischen Union finden Sie hier.
  • Brexit: Rückwaren aus dem Vereinigten Königreich (Link: https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/ATLAS/ATLAS-Publikationen/Teilnehmerinformationen/teilnehmerinformationen_node.html) )
    Die Zollverwaltung hat Möglichkeiten zum Nachweis der Rückwareneigenschaft näher erläutert. Für Waren, die vor dem Austritt aus der EU nach dem Vereinigten Königreich verbracht worden sind und nach dem Austrittsdatum in das Zollgebiet der EU (zurück-) verbracht werden, ist für eine Inanspruchnahme der Einfuhrabgabenbefreiung als Rückware ein Nachweis des (ursprünglichen) Unionscharakters der Waren erforderlich. Die Nämlichkeitsnachweise Auskunftsblatt INF.3 oder Ausfuhranmeldung liegen für die beschriebene Fallkonstellation nicht vor. Mit ATLAS-Info 1855/19 wird die Unterlagen-Codierung sowie die genaue Form der Anmeldung mitgeteilt.
  • ATLAS: Auswirkungen eines ungeregelten Brexit (Link: https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/ATLAS/ATLAS-Publikationen/Teilnehmerinformationen/teilnehmerinformationen_node.html)
    Das elektronisch Zollsystem ATLAS informiert über die Konsequenzen eines ungeregelten Brexits. Im Falle eines „No-Deal-Brexits“ gelten ab dem 13. April 2019 für den Warenverkehr zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU ohne Übergangsfrist die allgemeinen zollrechtlichen Bestimmungen für Drittländer unter Berücksichtigung des Versandübereinkommens.
  • BAFA: Brexit aus exportkontrollrechtlicher Sicht (Link: https://www.bafa.de/DE/Aussenwirtschaft/Ausfuhrkontrolle/Brexit/brexit.html)
    Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informiert auf seiner Webseite darüber, welche Folgen der EU-Austritt Großbritanniens (ohne ein Austrittsabkommen) aus exportkontrollrechtlicher Sicht hätte. Lieferungen in das Vereinigte Königreich wären als Ausfuhren und nicht mehr als Verbringungen anzusehen. Hierdurch würden neue Genehmigungspflichten entstehen. Auf der Webseite des BAFA erhalten Wirtschaftsbeteiligte weiterführende Links sowie Antworten auf FAQs zu Dual-Use-Gütern im Kontext des Brexit.
  • Brexit: Auswirkungen auf das Vorsteuer-Vergütungsverfahren (Nr. 4365012)
    Ab dem 30. März wird Großbritannien nicht mehr Mitglied der Europäischen Union sein. Rechtsvorschriften, die für die EU-Mitgliedstaaten anzuwenden sind, gelten ab diesem Zeitpunkt nicht mehr für Großbritannien. Ab dem Austrittsdatum gelten auch die Vorschriften für die Vorsteuervergütung in der EU und für das gemeinsame Mehrwertsteuersystem für Großbritannien nicht mehr.
  • Gemeinsames Versandverfahren im Handel mit dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit (Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Recht-Zoll/Zoll/eu-customs-trade-news,t=gemeinsames-versandverfahren-nach-dem-brexit,did=2225526.html)
    Das Vereinigte Königreich ist bisher im Rahmen seiner EU-Mitgliedschaft Vertragspartei des Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren. Es ermöglicht insbesondere eine zollfreie Beförderung von Waren durch die Gebiete der Vertragsstaaten und erleichtert die Zollabwicklung. Sollte es zu einem "harten" Brexit kommen, wäre ein Versandverfahren im Handel mit dem Vereinigten Königreich nicht mehr möglich. Großbritannien hat nun aber den Wunsch geäußert dem Übereinkommen auch künftig angehören zu wollen.
  • Brexit: Briten kündigen vereinfachtes Einfuhrverfahren für EU-Waren an (Nr. 4348052)
    Um Handelsströme nicht zu gefährden, werden die Briten die Zollabfertigung vereinfachen. Von einem Durchwinken kann jedoch nicht die Rede sein. Seit dem 7. Februar 2019 können sich Firmen für das vereinfachte Einfuhrverfahren registrieren. Damit trifft die britische Regierung Vorkehrungen für einen harten Brexit. Das Verfahren tritt am 30. März 2019 in Kraft, wenn das Vereinigte Königreich die Europäische Union (EU) zu diesem Zeitpunkt ohne Austrittsabkommen verlässt.
  • Sonderauswertung der IHK-Unternehmensumfrage zum Brexit (Nr. 4342284)
    Der DIHK hat die Ergebnisse der Sonderauswertung der bundesweiten Umfrage „Going International 2019“ zum Brexit veröffentlicht. Rund 1.500 Unternehmen, die mit dem Vereinigten Königreich geschäftlich in Verbindung stehen, haben an der Umfrage teilgenommen. Die Ergebnisse der Sonderauswertung zum Brexit stehen hier zum Download bereit.
  • Brexit: Britischer Zolltarif veröffentlicht (Nr. 4338500)
    Die britische Regierung hat den Zolltarif (WTO-Schedule) veröffentlicht, der nach dem Brexit für die Einfuhr von Waren aus Drittstaaten in das Vereinigte Königreich gelten soll. Der Zolltarif entspricht weitgehend dem EU-Zolltarif und kann hier abgerufen werden.
  • Die Bundesregierung informiert über Vorkehrungen zum Brexit (Link: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/europa/brexit)
    Seit Anfang des Jahres informiert die Bundesregierung laufend über Neuigkeiten zum Brexit. Auf der Homepage beantwortet die Bundesregierung Fragen der Bürger und der Unternehmen zum Brexit. Für Unternehmen bietet sich die Möglichkeit, mehr über Vorkehrungen der Bundesregierung zum Beispiel beim Thema Limited oder Versicherungen und Steuern zu erfahren.
  • Brexit: Hinweise der deutschen Zollverwaltung (Link: https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/Brexit/brexit_node.html)
    Welche konkreten Auswirkungen der Brexit auf den Handel mit Großbritannien haben wird, bleibt weiterhin unklar. Die deutsche Zollverwaltung gibt auf ihrer Webseite Hinweise für Beteiligte, die im Handel mit Großbritannien bislang nicht mit dem Zoll in Kontakt gekommen sind. Außerdem weist die Zollverwaltung auf grundsätzliche Punkte hin, die Unternehmen prüfen sollten, die Waren nach Großbritannien im- bzw. exportieren.
  • DIHK-Präsident Eric Schweitzer zur Brexit Abstimmung: Schlechte Nachricht für die deutsche Wirtschaft (Nr. 4310550)
    Das britische Unterhaus hat das Brexit-Abkommen, auf das sich die Europäische Union und die britische Regierung im letzten Jahr geeinigt hatten, am 15. Januar 2019 abgelehnt.
  • EU und UK einigen sich auf Brexit-Austrittsabkommen und politische Erklärung zu den zukünftigen Beziehungen (PDF-DATEI · 93 KB) (Nr. 4269332)
    Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat eine unverbindliche Ersteinschätzung und Zusammenfassung der wichtigsten Punkte des Brexit-Austrittsabkommens sowie der politischen Erklärung veröffentlicht. Ob es zu den in dem Abkommen vereinbarten weichen Übergang kommt, ist nach wie vor ungewiss. Hierfür bedarf es noch der Abstimmung im EU-Parlament sowie im britischen Parlament.
  • Brexit-Umfrage: Risiko oder Chance für die Wirtschaft in NRW? (Nr. 4247392)
    Die Brexit-Verhandlungen befinden sich aktuell in ihrer entscheidenden Phase. Seit vielen Monaten schon dominiert der anstehende Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union die Schlagzeilen der Wirtschaftspresse. Auch Nordrhein-Westfalen wird die Auswirkungen des Brexits zu spüren bekommen, auf die das Land bestmöglich vorbereitet sein muss. Aus diesem Grund bittet das NRW-Wirtschaftsministerium Unternehmen um die Beteiligung an einer Umfrage.
  • Brexit: Auswirkungen auf Lieferantenerklärungen (Nr. 4226504)
    Im Herbst beginnen die meisten Unternehmen, Lieferantenerklärungen für das kommende Jahr auszustellen. Was kann/sollte im Hinblick auf den Brexit hierbei beachtet werden?
  • Brexit-Glossar (Link: https://www.dihk.de/ressourcen/downloads/brexit-glossar.pdf/at_download/file?mdate=1540888207138)
    Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag e.V. (DIHK) hat ein Brexit-Glossar erstellt, welches dazu dienen soll, die wichtigsten Begriffe im Zusammenhang mit dem Brexit kurz und knapp zu erklären. Die Veröffentlichung listet zudem die zentralen Daten zum EU-Austritt Großbritanniens.
  • Online-Tool der Brexit-Checkliste für Unternehmen veröffentlicht (Nr. 4149246)
    In 8 Monaten wird der Brexit Realität. Um den Unternehmen Hilfestellung zu leisten, hat der DIHK ein Online-Tool entwickelt, welches anhand von 18 Themenfeldern Orientierung bietet, wie sie sich auf den Brexit vorbereiten können.
  • Die britischen Vorschläge zum Brexit (Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Recht-Zoll/Zoll/suche,t=brexit-freihandelszone-und-zollpartnerschaft-fuer-reibungslosen-warenverkehr,did=1963292.html?view=renderPrint)
    Die britische Verhandlungsposition wurde mit Spannung erwartet, nun liegt das White Paper vor: Warenverkehr soll weiterhin ohne Zollkontrollen möglich sein. Ob das gelingt, ist fraglich. Die GTAI hat die wichtigsten Punkte auf Ihrer Webseite zusammengefasst.
  • Brexit: Britische Informationsschreiben veröffentlicht (Link: http://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Recht-Zoll/Wirtschafts-und-steuerrecht/recht-aktuell,t=vereinigtes-koenigreich--britische-regierung-beginnt-mit-der-veroeffentlichung-der-brexit-preparedness-notices,did=1971984.html)
    Dem Beispiel der EU folgend, hat das britische Brexit-Ministerium am 23. August 2018 mit der Veröffentlichung der Brexit Preparedness Notices begonnen. Zunächst wurden 25 Notices veröffentlicht, weitere sind angekündigt. Die Mitteilungen sollen Wirtschaftsbeteiligten helfen, sich auf die Auswirkungen des Brexit vorzubereiten.
  • Brexit und Zoll - Was könnte auf deutsche Exporteure zukommen? (Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Recht-Zoll/Zoll/suche,t=brexit-und-zoll--was-koennte-auf-deutsche-exporteure-zukommen,did=1788338.html)
    Falls der "harte" Brexit kommt, müssten deutsche Firmen entscheiden, ob sie den britischen Markt aufgeben oder sich neuen Herausforderungen stellen. In einem Interview spricht Karl-Martin Fischer, Brexit-Experte bei Germany Trade & Invest mit Stefanie Eich, Managerin im Zollbereich.
  • Wie wirkt sich der Brexit auf Verträge aus? (Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Recht-Zoll/Wirtschafts-und-steuerrecht/suche,t=wie-wirkt-sich-der-brexit-auf-vertraege-aus,did=1734194.html)
    Vieles in Sachen Brexit ist noch nicht klar, aber es ist annähernd sicher, dass das Vereinigte Königreich die Europäische Union verlassen wird. Dann aber gilt: Egal wie "hart" oder "weich" der Brexit wird, existierende Handelsverträge mit Bezug zum Vereinigten Königreich verdienen Aufmerksamkeit. Germany Trade and Invest (GTAI) informiert darüber wie bestehende Verträge und bereits laufende Vertragsverhandlungen betroffen sein können.
  • EU gibt Hinweise für einzelne Wirtschaftssektoren zur Vorbereitung auf den Brexit (Link: https://ec.europa.eu/info/brexit/brexit-preparedness_en)
    Welche Folgen hat der Brexit für Finanzdienstleister, die Autoindustrie oder die Luftfahrt? Die Europäische Kommission veröffentlicht fortlaufend technische Mitteilungen zu einzelnen Sektoren, damit Wirtschaftsteilnehmer sich rechtzeitig auf den Austritt des Vereinigten Königreichs am 30. März 2019 vorbereiten können. Die Mitteilungen sind an einer Stelle gebündelt auf der Website der Kommission zu finden.
  • Brexit: Neues Informationsschreiben der EU zum Markenschutz (Link: http://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Recht-Zoll/Zoll/zoll-aktuell,t=brexit-europaeische-kommission-informiert-ueber-moegliche-auswirkungen-im-bereich-geistige-eigentumsrechte-markenschutz,did=1934212.html)
    Unter dem Titel „Brexit prepardness“ veröffentlicht die Europäische Kommission Informationsschreiben an die Wirtschaftsbeteiligten (sogenannte „notice to stakeholders“). Darin werden die möglichen Folgen für betroffene Wirtschaftsbereiche und einzelne Regulierungen im Falle eines Brexits ohne Austrittsabkommen erläutert. Eine aktuelle Veröffentlichung betrifft die Rechte geistigen Eigentums und die Rechtsdurchsetzung durch die nationalen Zollbehörden. Mehr Informationen finden sich auf der GTAI-Seite.
  • Brexit hat Folgen für die CE-Kennzeichnung (Nr. 3978384)
    Die Europäische Kommission hat Unternehmen in einem offiziellen Schreiben davor gewarnt, dass der Brexit auch Auswirkungen auf die CE-Kennzeichnung haben könnte. Sie fordert Wirtschaftsbeteiligte auf, sich darauf vorzubereiten.
  • Brexit: Europäische Kommission veröffentlicht weitere Informationsschreiben für Wirtschaftsbeteiligte (Nr. 3978374)
    Unter dem Titel „Brexit prepardness“ veröffentlicht die Europäische Kommission laufend Informationsschreiben an die Wirtschaftsbeteiligten (sogenannte „notice to stakeholders“). Darin werden die möglichen Folgen für betroffene Wirtschaftsbereiche und einzelne Regulierungen im Falle eines harten Brexits (Brexit ohne Austrittabkommen) erläutert.
  • GTAI-Special zum Brexit (Link: http://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Maerkte/Specials/special-brexit.html)
    Die deutsche Außenwirtschaftsförderungsgesellschaft GTAI hat auf Ihrer Webseite den aktuellen Stand, häufige Fragen und weitere Informationen rund um das Thema Brexit zusammengefasst.
  • Bausektor ist besonders vom Brexit betroffen (Link: http://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Maerkte/suche,t=britischer-bausektor-ist-besonders-vom-brexit-betroffen,did=1814800.html)
    Die britische Baubranche spürt den geplanten Brexit bereits deutlich. Vor allem im Industrie- und Geschäftsbau, aber auch im Londoner Wohnungsbau herrscht Auftragsflaute. Die Hoffnungen der Baufirmen liegen mehr denn je auf großen Infrastrukturprojekten und staatlichen Anreizen für den Wohnungsbau. Die gesamte Branche leidet unter höheren Importkosten, der steigenden Inflation und sinkenden Reallöhnen.
  • Brexit: Unternehmen erwarten keine sofortigen Nachteile (Nr. 3430300)
    Aus einer bundesweiten Umfrage mit mehr als 5.600 Unternehmen zu den Auswirkungen eines Brexit hat die IHK-Wuppertal-Solingen-Remscheid eine Regionalauswertung für das bergische Städtedreieck erstellt. Die Umfrage ergibt: Bergische Unternehmen gehen vorerst von gleich bleibenden Geschäften aus. Sorge macht die Zukunft der EU.
  • Brexit-Sonderauswertung der Going International-Umfrage (Nr. 4006480)
    Eine Sonderauswertung der jährlichen bundesweiten "Going International"-Umfrage des DIHK fasst die Unsicherheiten und Wünsche deutscher Unternehmen angesichts des bevorstehenden Austritts Großbritanniens aus der EU zusammen.